Neue Regeln für E-Scooter und E-Mopeds

Was vor ein paar Jahren noch die Ausnahme war, ist heute Alltag: E-Scooter auf Gehsteigen, E-Mopeds auf Radwegen, teils doppelt besetzt, teils schwer beladen. Das bringt nicht nur Unordnung, sondern auch echte Gefahren für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Der Straßenverkehr hat sich verändert und das Gesetz zieht nach. Genau das wurde im Nationalrat beschlossen.

Dass die Novelle der Straßenverkehrsordnung im Verkehrsausschuss breite Zustimmung gefunden hat, ist ein gutes Zeichen. Denn Sicherheit auf unseren Straßen geht alle etwas an.

E-Mopeds runter von Radwegen

Ab Oktober werden E-Mopeds als Kraftfahrzeuge klassifiziert, damit geht ein Verbot für die Benützung von Fahrradwegen sowie eine Helm-, Führerschein- und Versicherungspflicht einher. Somit müssen Zustellmopeds künftig auf den Fahrbahnen fahren, nicht auf Radwegen.

Neue Regeln für E-Scooter

Ausrüstungstechnisch sind E-Scooter künftig verpflichtet mit Klingeln und Blinklichtern ausgestattet zu sein. Außerdem gilt mit der Novelle, dass ausnahmslos nur eine Person je E-Scooter fahren darf und Güter nicht transportiert werden dürfen. Wer unter 16 ist, muss Helm tragen. Neu ist außerdem eine Helmpflicht für E-Bikes bis zu einem Alter von 14 Jahren.

Automatische Zufahrtskontrollen für Innenstädte

Verkehrsberuhigte Zonen sollen künftig besser kontrolliert werden können. Mit automatischen Zufahrtskontrollen, wie sie für die Wiener Innenstadt geplant sind, lässt sich gezielt feststellen, welche Fahrzeuge dort unerlaubt einfahren. Dabei gilt: Nur die nötigsten Fahrzeugdaten werden gespeichert, personenbezogene Daten nicht.

Sicherheit auf unseren Straßen geht alle an

Diese Novelle ist richtig und längst überfällig. Mit der Neukategorisierung von E-Scootern und E-Mopeds wird auf die zunehmende Zahl von schweren Verkehrsunfällen direkt reagiert. Hinter jeder Unfallstatistik stecken Menschen.

Mehr Sicherheit auf unseren Straßen ist kein bürokratischer Selbstzweck. Es geht darum, dass alle, ob zu Fuß, mit dem Rad oder mit dem Auto, sicher von A nach B kommen. Das ist eine Frage des gegenseitigen Respekts.