Ein Jahr Verantwortung: So bringen wir Österreich wieder auf Kurs
Ein Jahr Regierungsverantwortung zeigt deutlich: Es macht einen Unterschied, ob die SPÖ in der Regierung ist. Inflation sinkt, das Budget wird saniert, die Wirtschaft wächst wieder. Während wir ein Budgetdesaster geerbt haben, übernehmen wir Verantwortung, um das Land Schritt für Schritt wieder auf Kurs zu bringen.
Die drängendsten Anliegen der Menschen stehen dabei im Mittelpunkt: leistbares Leben, ein starkes Gesundheitssystem, mehr Sicherheit und eine gerechte Budgetpolitik. Genau hier wurden im ersten Jahr klare Schwerpunkte gesetzt.
Kurswechsel bei der Teuerung
Die Inflation ist im Jänner 2026 auf 2 Prozent gesunken, gleichzeitig wächst die Wirtschaft wieder. Das ist das Ergebnis gezielter Maßnahmen. Mietpreisstopp und Mietpreisbremse entlasten rund eine Million Haushalte. Erstmals wurden auch nicht regulierte Mietverträge einbezogen, Befristungen verlängert und bei privaten Mieten eingegriffen.
Zusätzlich wurde die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel ab Juli 2026 vereinbart. Mit dem Gesetz gegen Mogelpackungen wird gegen versteckte Preiserhöhungen vorgegangen, bei Energieabgaben wird entlastet und ein Strom-Sozialtarif eingeführt. Die Teuerung wird nicht verwaltet, sie wird aktiv bekämpft.
Gerechte Beiträge für ein stabiles Budget
Die Budgetsanierung erfolgt mit Augenmaß und Fairness. Ein gerechter Beitrag kommt von jenen mit breiten Schultern: Banken, Energie- und Immobilienkonzerne sowie Glücksspielunternehmen leisten ihren Beitrag. Gleichzeitig wird Steuerbetrug konsequent bekämpft. Mit dem Doppelbudget 2025/2026 wurde das größte Konsolidierungspaket auf den Weg gebracht.
Gesundheit stärken statt sparen
Im Gesundheitsbereich wurde klar entschieden: Kein Cent wird bei der Versorgung der Menschen gekürzt. 500 Millionen Euro fließen zusätzlich in eine bessere medizinische Versorgung. Rezeptgebühren wurden eingefroren, Medikamentenpreise gedeckelt und die Psychotherapie, insbesondere für Kinder und Jugendliche, ausgebaut. Mit einem eigenen Gesundheitsreformfonds wird aktiv gegen die Zwei-Klassen-Medizin gearbeitet. Das öffentliche Gesundheitssystem wird gestärkt, damit gute Versorgung keine Frage des Einkommens ist.
Mehr Sicherheit und soziale Fairness
Auch im Bereich Sicherheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt wurden klare Schritte gesetzt. Es gab die größte Verschärfung des Waffenrechts aller Zeiten, Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen sowie verstärkte Gefährderüberwachung.
Gleichzeitig wurden soziale Verbesserungen umgesetzt: Pflege gilt seit 2026 als Schwerarbeit, das Pflegegeld wurde erhöht, ein neues Weiterbildungsgeld eingeführt und die Aktion 55+ geschaffen. Frauenhygieneartikel und Verhütungsmittel sind seit Jahresbeginn steuerfrei.
Verantwortung statt Stillstand
Ein Blick darauf, was ohne SPÖ in der Regierung gedroht hätte: höhere Mehrwertsteuer, Anhebung des Pensionsantrittsalters, keine Maßnahmen gegen Mietpreisexplosion oder Konsument:innen-Abzocke zeigt, wie wichtig dieser Kurswechsel ist.
Ein Jahr Regierungsarbeit macht deutlich: Verantwortung übernehmen heißt handeln. Inflation senken, Budget stabilisieren, Wirtschaft stärken und soziale Sicherheit ausbauen, dieser Weg bringt Österreich wieder auf Kurs.